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Ist arbeiten am 1. Mai erlaubt?

Inhaltsverzeichnis:

  1. Ist arbeiten am 1. Mai erlaubt?
  2. Was darf ich am 1. Mai nicht machen?
  3. Welche Feiertage darf man nicht arbeiten?
  4. Was passiert wenn man an Feiertagen arbeitet?
  5. Wie wird der 1. Mai bezahlt?
  6. Hat jeder am 1. Mai frei?
  7. Ist es strafbar am Feiertag zu arbeiten?
  8. Kann mein Chef mich zwingen an Feiertagen zu arbeiten?
  9. Welche Feiertage werden mit 150% bezahlt?
  10. Welche Feiertage werden mit 200% bezahlt?
  11. Warum wird am 1. Mai immer randaliert?
  12. Warum Tag der Arbeit am 1. Mai?
  13. Kann man an Feiertagen Staubsaugen?
  14. Wann muss mein Chef mir frei geben?
  15. Wie viele Ruhetage pro Woche?

Ist arbeiten am 1. Mai erlaubt?

Entgegen der weitverbreiteten Meinung handelt es sich bei Heiligabend und Silvester um keine gesetzlichen Feiertage. Dementsprechend muss entweder gearbeitet oder Urlaub genommen werden.

» Gut zu wissen: In der Praxis schließen Unternehmen oft am Heiligen Abend und an Silvester gegen 14 Uhr. Für den Arbeitsausfall wird den Mitarbeitern manchmal automatisch ein Urlaubstag abgezogen. Rechtlich ist dies allerdings nicht so einfach, denn wenn der Arbeitgeber seine Mitarbeiter stundenweise von der Arbeitspflicht befreit, ist das nicht mit Urlaub gemäß dem Bundesurlaubsgesetz gleichzusetzen.

Antwort auf diese Frage gibt § 9 Sonn- und Feiertagsruhe – Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Dieser besagt, dass Arbeitnehmer an gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden dürfen. Dazu zählt im Übrigen auch nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes (Beschluss v. 22.01.1986, 3 Ob OWi 136/85) berufliche Fort- und Weiterbildung im Unternehmen.

» Wichtig: Es gibt zwei Besonderheiten beim Umgang mit dieser absoluten Feiertagsruhe:

  • Wenn der Betrieb eines ganzen Unternehmens mit Schichtsystem, in dem regelmäßig in Tag- und Nachtschichten gearbeitet wird, für 24 Stunden ab Beginn der Ruhezeit stillliegt, kann der Beginn oder das Ende der Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegt werden.
  • Was darf ich am 1. Mai nicht machen?

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    Welche Feiertage darf man nicht arbeiten?

    Darf man an Feiertagen arbeiten?

    Laut Arbeits‌zeitgesetz (ArbZG) sind Feiertage eigentlich beschäftigungsfrei. Das Gesetz sieht jedoch einige Ausnahmen von dieser Vorschrift vor, die Sie hier einsehen können.

    Wovon profitieren Beschäftigte, die am Feiertag arbeiten müssen?

    Was passiert wenn man an Feiertagen arbeitet?

    Nicht jeder Feiertag ist identisch einzustufen und es gibt durchaus Unterschiede. Insgesamt neun Feiertage sind in Deutschland bundeseinheitlich und haben somit in allen sechzehn Bundesländern bestand. Neben den Weihnachtsfeiertagen und Neujahr gehören beispielsweise auch die Osterfeiertage, Pfingstmontag, der Tag der Arbeit sowie Christi Himmelfahrt und der Tag der Deutschen Einheit dazu.

    Hinzu kommen Feiertage, die es teilweise nur in einzelnen Bundesländern gibt und an denen nicht jede:r Arbeitnehmer:in in Deutschland frei hat. Der 6. Januar mit den Heiligen drei Königen ist so zum Beispiel nur in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Bayern ein Feiertag, Gründonnerstag ist in Baden-Württemberg schulfrei und am Reformationstag ist in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Brandenburg, Thüringen sowie Sachsen-Anhalt, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein frei, in allen anderen Bundesländern wird hingegen gearbeitet und es handelt sich um einen regulären Werktag.

    Wichtig für Arbeitnehmer:innen: Letztlich entscheidet der Arbeitsort darüber, ob ein Feiertag begangen wird, nicht etwa der Wohnort. Wer in Bayern arbeitet, hat am 6. Januar folglich frei, wenngleich man in Bundesländern wohnt, die an diesem Tag keinen Feiertag begehen.

    Die Antwort auf diese Frage liefert das Arbeitszeitgesetz. Im Paragraph 9 geht es um die Sonn- und Feiertagsruhe. Demnach dürfen Arbeitnehmer:innen an gesetzlichen Feiertagen zwischen 0 und 24 Uhr nicht beschäftigt werden. Dazu zählen im Übrigen auch berufliche Fort- und Weiterbildungen, wie das Oberste Landgericht Bayern entschieden hat.

    Hierbei gibt es allerdings auch Besonderheiten. Das bezieht sich einerseits auf Unternehmen, in denen im Schichtbetrieb gearbeitet wird. Der Beginn oder das Ende der Feiertagsruhe kann in solchen Unternehmen um bis zu sechs Stunden verlegt werden – nach vorne oder nach hinten. Andererseits kann für Kraftfahrer:innen die Feiertagsruhe um maximal zwei Stunden vorverlegt werden. Aufgepasst: Soll die Feiertagsruhe verlegt werden, bedarf dies der Mitbestimmung durch den Betriebsrat.

    Grundsätzlich heißt das also, dass Feiertage nicht „vermeidbar“ sind und an diesen nicht gearbeitet werden darf. Trotzdem gibt es Arbeitnehmer:innen, die an Feiertagen arbeiten müssen. Woran liegt das?

    Wie wird der 1. Mai bezahlt?

    Bei einem Feiertagszuschlag handelt es sich um einen zusätzlich zum Grundlohn gezahlten Ausgleich dafür, dass der Arbeitnehmer seinen eigentlich freien Feiertag aufgibt. Auch wenn dieser Zuschlag gezahlt wird, hat der Mitarbeiter als Ausgleich Anspruch auf einen freien Tag innerhalb von acht Wochen. In vielen Fällen kann der Feiertagszuschlag steuer- und beitragsfrei gezahlt werden. Geregelt ist dies in § 3b EStG (Einkommensteuergesetz) und R 3b der Lohnsteuerrichtlinien sowie H3b der Amtlichen Hinweise zu den Lohnsteuerrichtlinien.

    Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch der Arbeitnehmer auf Zahlung eines Feiertagszuschlags. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (Urteil des BAG vom 11. Januar 2006, Az. 5 AZR 97/05). Allerdings können sich entsprechende Ansprüche aus anderen Quellen ergeben:

    • Arbeitsvertrag: Feiertagszuschläge können arbeitsvertraglich zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter vereinbart werden.
    • Tarifvertrag: Viele Tarifverträge sehen Feiertagszuschläge vor. Beispiele: Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) mit 135 Prozent Zuschlag, ggf. plus 25 Prozent Sonntagszuschlag. Die Tarifverträge der IG Metall mit 50 bis 150 Feiertagszuschlag je nach Tarifgebiet.
    • Betriebliche Übung: Zahlt der Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum hinweg freiwillig einen Feiertagszuschlag, ohne auf die Freiwilligkeit der Leistung hinzuweisen, kann ein Anspruch aus betrieblicher Übung entstehen.

    Einen gesetzlichen Anspruch gibt es lediglich für Nachtarbeit. Aber nur in „angemessener Höhe“ und nur, wenn die Mitarbeiter keinen Freizeitausgleich für die geleistete Nachtarbeit erhalten (§ 6 Abs. 5 ArbZG). Als angemessen werden häufig Zuschläge von 25 Prozent angesehen.

    Hat jeder am 1. Mai frei?

    Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf – in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte. Der 1. Mai war traditionell auch der moving day, der Stichtag, zu dem Arbeitsverhältnisse beendet wurden. Das bedeutete oft einen Umzug zu einem anderen Ort, um neue Arbeit zu finden.[3] Es kam darauf zu Massenstreiks und Demonstrationen in den Industrieregionen.

    Auch in einer Chicagoer Fabrik für landwirtschaftliche Geräte erklärten sich zu dieser Zeit die Mehrheit der Arbeiter solidarisch gegen die Betriebsleitung und drohten angesichts des herrschenden 12-Stunden-Tages bei einem Tagesverdienst von durchschnittlich drei US-Dollar[4] mit Streiks. Die Geschäftsleitung reagierte mit Massenaussperrungen und versuchte, die nun 800 bis 1000 freien Stellen mit neuen Einwanderern zu besetzen. Infolge der Kampagnen der sozialistischen Chicagoer Arbeiter-Zeitung meldeten sich jedoch nur 300 neue Arbeiter, während in anderen Fällen Arbeiter vor der Fabrikpforte Schlange standen. Das wurde und wird bis heute als großer Sieg der Gewerkschaft gewertet.

    Am Samstag, dem 1. Mai 1886, demonstrierten Tausende von Arbeitern, die in den Streik traten und an Kundgebungen teilnahmen, die überall in den Vereinigten Staaten stattfanden. Am Abend des 3. Mai 1886 hielt August Spies, der Chefredakteur und Herausgeber der Arbeiter-Zeitung, auf einer Arbeiterversammlung auf dem Haymarket in Chicago eine Rede. Nach der Haymarket-Versammlung – Ursprung des Arbeiterklassenbewusstseins in den USA – folgte ein mehrtägiger Streik in Chicago und führte zunächst am 3. Mai zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei, bei der zwei Demonstranten getötet wurden. Bei einer Protestkundgebung am Tag darauf eskalierte die Gewalt. Nach der Stürmung der friedlichen Versammlung durch die Polizei warf ein Unbekannter eine Bombe, die einen Polizisten sofort tötete und zahlreiche Polizisten wie auch Demonstranten verletzte. Sechs weitere Polizisten starben an den Folgen des Bombenanschlags. Bei dem anschließenden Gefecht, das in die US-Geschichte als Haymarket Affair eingegangen ist, wurden mehr als 200 Arbeiter verletzt; die Zahl der Toten wird mit sieben Polizisten und schätzungsweise der dreifachen Anzahl auf Seiten der versammelten Arbeiter angegeben.[5]

    Der Versuch der Weimarer Nationalversammlung, am 15. April 1919 den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu bestimmen, hatte nur begrenzt auf das Jahr 1919 Erfolg.[6] Für das Gesetz, das nur auf den 1. Mai 1919 beschränkt war, stimmten SPD, DDP und Teile des Zentrums. Während die bürgerlich-rechte Opposition (DNVP, DVP) sowie weite Teile des Zentrums die Einführung des Tages der Arbeit als Feiertag überhaupt ablehnten, ging der USPD das Gesetz nicht weit genug, sie forderte zusätzlich die Einführung des 9. Novembers als Revolutionsfeiertag. Der sogenannte Blutmai (Berlin 1929) ließ die Widersprüche zwischen KPD und SPD deutlich werden.

    In der Zeit des Nationalsozialismus wurde der 1. Mai ab 1933 durch die Nationalsozialisten zum gesetzlichen Feiertag. Das Reichsgesetz vom 10. April 1933[7] benannte ihn als „Tag der nationalen Arbeit“. Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaften in Deutschland gleichgeschaltet, die Gewerkschaftshäuser gestürmt und die Vermögen beschlagnahmt.[8] Im Jahr 1934 wurde der 1. Mai durch eine Gesetzesnovelle zu einem „Nationalen Feiertag des deutschen Volkes“ erklärt.

    Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der 1. Mai 1946 durch den Alliierten Kontrollrat bestätigt. Maikundgebungen durften jedoch nur eingeschränkt durchgeführt werden.

    In Österreich finden Kundgebungen zum Ersten Mai seit 1890 statt. Die Wiener Arbeiterschaft veranstaltete z. B. am 1. Mai 1890 im Wiener Prater die mit mehr als 100.000 Teilnehmern größte Kundgebung, die bis dahin jemals in der Stadt zu sehen war. Die 1889 gegründete Arbeiter-Zeitung nahm darauf Bezug, dass die Maifeier im Prater, einem großen Grünareal, stattfand, und schrieb dazu im Mai 1890:

    „Er ist sehr schön, der 1. Mai, und die Tausende von Bourgeois und Kleinbürgern werden es den Hunderttausenden von Proletariern gewiss gerne vergönnen, sich auch einmal das berühmte Erwachen der Natur, das alle Dichter preisen und wovon der Fabrikszwängling so wenig bemerkt, in der Nähe zu besehen.“

    Bis 1918 fanden die sozialdemokratischen Maikundgebungen nun jährlich im Prater statt; in der Ersten Republik wurden sie an die Wiener Ringstraße verlegt, wo man vor dem Rathaus des seit 1919 sozialdemokratisch regierten Wien aufmarschierte.

    Ist es strafbar am Feiertag zu arbeiten?

    Ein Mitarbeiter leistet Nachtarbeit, wenn er in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr mehr als zwei Stunden arbeitet. Arbeitet er z. B. nur bis Mitternacht oder beginnt seine Schicht erst um 4 Uhr, liegt keine Nachtarbeit vor. In Bäckereien und Konditoreien ist die Zeitspanne zwischen 22 und 5 Uhr maßgeblich.

    Wie bei der Arbeit tagsüber soll die Nachtarbeit laut Arbeitszeitgesetz höchstens acht Stunden, darf aber bis zu zehn Stunden dauern. Nur der Zeitraum, in dem die verlängerte Arbeitszeit ausgeglichen werden muss, ist bei der Nachtarbeit kürzer: Der Mitarbeiter muss innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen auf durchschnittlich höchstens acht Stunden kommen.

    Kann mein Chef mich zwingen an Feiertagen zu arbeiten?

    Ein Mitarbeiter leistet Nachtarbeit, wenn er in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr mehr als zwei Stunden arbeitet. Arbeitet er z. B. nur bis Mitternacht oder beginnt seine Schicht erst um 4 Uhr, liegt keine Nachtarbeit vor. In Bäckereien und Konditoreien ist die Zeitspanne zwischen 22 und 5 Uhr maßgeblich.

    Wie bei der Arbeit tagsüber soll die Nachtarbeit laut Arbeitszeitgesetz höchstens acht Stunden, darf aber bis zu zehn Stunden dauern. Nur der Zeitraum, in dem die verlängerte Arbeitszeit ausgeglichen werden muss, ist bei der Nachtarbeit kürzer: Der Mitarbeiter muss innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen auf durchschnittlich höchstens acht Stunden kommen.

    Welche Feiertage werden mit 150% bezahlt?

    Zwischen Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht gibt es einen wichtigen Unterschied: Für die Beitragsfreiheit darf der Grundlohn mit maximal 25 Euro zugrunde gelegt werden; im Steuerrecht darf der Grundlohn dagegen bis zu maximal 50 Euro betragen.

    Lesetipp: Sozialversicherungsbeiträge aus Feiertagszuschlägen richtig berechnen.

    Welche Tage als gesetzliche Feiertage gelten, richtet sich nach den am Ort der Arbeitsstätte maßgebenden landesrechtlichen Bestimmungen (R 3b Abs. 3 LStR 2023).

    Der steuerfreie Feiertagszuschlag von 125 Prozent gilt für alle Osterfeiertage (für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag), ebenso wie für alle Pfingstfeiertage (Pfingstsonntag und Pfingstmontag). Ein Feiertagszuschlag bleibt steuerfrei, wenn er 125 Prozent des Grundlohns nicht übersteigt.

    Hingegen gilt arbeitsrechtlich, dass Arbeitnehmende, die einen Anspruch auf Feiertags- und Sonntagszuschläge haben, an Ostersonntag und Pfingstsonntag keinen Feiertagszuschlag fordern können, sondern nur einen etwaigen Sonntagszuschlag.

    Als Feiertagsarbeit gilt die Arbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 24 Uhr des jeweiligen Feiertags. Auch die Arbeit am Folgetag von 0 Uhr bis 4 Uhr gilt als Feiertagsarbeit, wenn der Dienst am Feiertag begonnen wurde. 

    Der steuerfreie Feiertagszuschlag darf nur für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt werden und 125 Prozent des Grundlohns nicht übersteigen.  

    Welche Feiertage werden mit 200% bezahlt?

    Düsseldorf/Berlin (dpa/tmn) - Ostersonntag und Pfingstsonntag sind in den allermeisten Bundesländern keine gesetzlichen Feiertage. Wer dann arbeitet, kann trotzdem Anspruch auf einen höheren Feiertagszuschlag haben.

    Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Az.: 6 Sa 996/18), über das die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert.

    Warum wird am 1. Mai immer randaliert?

    Stand: 02.05.2023, 06:09 Uhr

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    Am 1. Mai fanden in ganz Deutschland Demos statt. In Berlin waren 12.000 bis 20.000 Demonstranten unterwegs. Laut Polizei war es der friedlichste 1. Mai „seit 1987“.

    Im Gegensatz zu früheren Demonstrationen blieben gezielte Flaschen- oder Steinwürfe auf Polizisten laut Polizei und dpa-Reportern aus, auch brennende Barrikaden oder Angriffe mit Pyrotechnik auf Einsatzkräfte wurden nicht beobachtet. Am Sonntag hatte es in Kreuzberg bei einer links-feministischen Demo kleinere Krawalle gegeben, die Polizei meldete danach elf verletzte Beamte.

    Nach dem vorzeitigen Ende der traditionellen Demonstration linker und linksextremistischer Gruppen am 1. Mai versammelten sich Hunderte Menschen auf der Oranienstraße. Reporter der Deutschen Presse-Agentur beschrieben die Stimmung als aggressiv, vereinzelt kam es zu verbalen Auseinandersetzungen und Rangeleien. Die Polizei zeigte starke Präsenz und zog schnell viele Einsatzkräfte zusammen.

    Warum Tag der Arbeit am 1. Mai?

    Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, stehen traditionell die Forderungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Mittelpunkt politischer Demonstrationen. Themen sind seit vielen Jahren branchenübergreifend etwa die Forderungen nach bindenden Tarifverträgen, geringeren Arbeitszeiten, mehr Urlaub sowie höheren Löhnen.

    Der Interner Link: Arbeitsmarkt

    Kann man an Feiertagen Staubsaugen?

    So sieht etwa das bayerische Landesimmissionsschutzgesetz eine nächtliche Ruhezeit von 22 Uhr abends bis 6 Uhr morgens vor. Die Stadt Bamberg gibt in ihrer Lärmschutzverordnung beispielsweise eine Nachtruhe von 20 bis 7 Uhr und eine Mittagsruhe von 12.30 bis 14.30 Uhr an. An Sonn- und Feiertagen ist allerorts den ganzen Tag Ruhezeit.

    Wer nicht in einem Eigenheim wohnt, sollte außerdem einen Blick in den Mietvertrag oder die Hausordnung werfen. Denn hier kann ein Vermieter zusätzlich abweichende Ruhezeiten festlegen.

    Während der Ruhezeiten dürfen nur Tätigkeiten ausgeübt werden, die die normale Zimmerlautstärke nicht überschreiten. In der Wohnung ist das Staubsaugen daher auch am Sonntag erlaubt. Besser ist es trotzdem, die Fenster beim Saugen geschlossen zu halten und nur die nötigsten Oberflächen zu reinigen. Draußen - etwa auf der Terrasse - zu saugen, gilt an Sonn- und Feiertagen als Ruhestörung.

    Wann muss mein Chef mir frei geben?

    • Ihr jetziges Arbeitsverhältnis ist ein Dauerarbeitsverhältnis. Dazu zählen auch Ausbildungsverhältnisse und auf bestimmte, längere Zeit abgeschlossene Arbeitsverträge (Befristung). Nicht dazu zählen Aushilfsbeschäftigungen und Probearbeitszeiten.
    • Das Ende des jetzigen Arbeitsverhältnisses ist absehbar, weil
      • Sie eine ordentliche Kündigung mit Frist bekommen haben (fristlose Kündigungen beenden ein Arbeitsverhältnis i. d. R. sofort, eine Freistellung ist daher nicht notwendig) oder
      • Sie Ihre Arbeitsstelle selbst gekündigt haben oder
      • Sie einen befristeten Arbeitsplatz haben oder
      • Sie einen fristgebundenen Aufhebungsvertrag mit Ihrem jetzigen Arbeitgeber geschlossen haben.

    Wie viele Ruhetage pro Woche?

    Laut der preisgekrönten Sportjournalistin Christie Aschwanden ist „Erholung eine Rückkehr zur Trainingsbereitschaft; es geht um all die Dinge, die unser Körper und unser Geist brauchen, um wieder durchstarten zu wollen. Im Grunde genommen ist Erholung Entspannung“.(1)

    Die folgenden Anzeichen signalisieren dir, dass du einen Ruhetag brauchst. Und mit unseren Tipps kannst du dich an diesen Ruhetagen körperlich und mental auf kommende Trainingseinheiten vorbereiten: