Wie funktioniert ein Uploadfilter?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie funktioniert ein Uploadfilter?
2. Was wurde aus dem Uploadfilter?
3. Welche YouTube Videos darf ich verwenden?
4. Was passiert wenn man auf YouTube gegen das Urheberrecht verstößt?
5. Was ist mit Artikel 13 passiert?
6. Was ist der Artikel 17?
7. Wann kommt der Uploadfilter?
8. Was ist aus Artikel 17 geworden?
9. Welche YouTube Videos sind nicht urheberrechtlich geschützt?
10. Wie viele Sekunden darf man von einem Lied verwenden?
11. Wie prüft YouTube Urheberrecht?
12. Wann greift das Urheberrecht nicht?
13. Warum ist Artikel 3 so wichtig?
14. Was ist mit Artikel 17 passiert?
15. Warum ist Artikel 17 wichtig?

Wie funktioniert ein Uploadfilter?

Beim Upload von Dateien können zum Beispiel Dateieigenschaften wie Dateiformat und Dateigröße geprüft werden. Ein Computerprogramm blockt hierbei Dateien, die Filterregeln verletzen. Bei inhaltlichen Restriktionen ist die Umsetzung in Programmcode komplexer. Eine Umsetzung könnte so aussehen: Bestimmte Merkmale des Inhalts der Datei werden herausgearbeitet und anhand dieser Merkmale wird entschieden, ob die Datei noch innerhalb der Restriktionen ist und geladen werden darf. Je nach Komplexität der zu erkennenden Inhalte und Situationen ist die Erkennung mit unterschiedlichen Fehlerraten verbunden, mehr dazu im Abschnitt Fehleranfälligkeit.

Manche Anbieter setzen Upload-Filter ein, die Urheberrechtsverletzungen erkennen sollen. Stand der Technik (2019) für diesen Anwendungsfall ist ein einfacher Mustervergleich, wogegen Methoden der künstlichen Intelligenz bisher nicht eingesetzt werden. Für solche Mustervergleiche verwendet man typischerweise einen digitalen Fingerabdruck (z. B. den akustischen Fingerabdruck bei Musik) und sucht den Fingerabdruck neu hochgeladener Inhalte in einer Datenbank gespeicherter Fingerabdrücke.[2] Das Content-ID-System von YouTube setzt derartige Upload-Filter ein – allerdings mit Nachkontrollen durch Tausende Angestellte.

Bei PhotoDNA handelt es sich um eine von Microsoft mit der Universität Dartmouth entwickelte Technik, welche den Behörden bekanntes kinderpornographisches Material wiedererkennen und abweisen soll. Für den Abgleich von Aufnahmen werden digitale Fingerabdrücke basierend auf Merkmalen wie Farbverläufe und Kanten erstellt und verglichen.[3] Eingesetzt wird diese Technik von mehreren Anbietern.

Anfang 2012 entschied der Europäische Gerichtshof, dass soziale Netzwerke nicht verpflichtet sind, mit automatisierter Upload-Filterung Beiträge der Nutzer auf Urheberrechtsverletzungen zu kontrollieren aufgrund des Verbotes einer allgemeinen Überwachungspflicht. Zum anderen beeinträchtige dies die unternehmerische Freiheit, da dies teure Informatiksysteme erfordere. Geklagt hatte eine Verwertungsgesellschaft gegen das soziale Netzwerk Netlog.[7]

Über Jahre wird auf europäischer Ebene versucht das geistige Eigentum besser zu schützen und zu monetarisieren. Es gibt in der EU viele unterschiedliche Gesetzeslagen, beispielsweise in Bezug auf die Panoramafreiheit. Dies führte bei digitalen Plattformen zu einer gewissen Rechtlosigkeit und damit zu neuen Freiheiten. Dies soll die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt eingrenzen.

Im Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages, beschlossen am 7. Februar 2018, wurde der Begriff des Upload-Filters erstmals in Deutschland auf höchster politischer Ebene verwendet. Damit war die Position des Kabinetts Merkel IV für die Urheberrechtsreform der Europäischen Union scheinbar festgelegt.

Was wurde aus dem Uploadfilter?

Polen scheiterte im April 2022 mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH): Die polnische Regierung wollte Artikel 17 der EU-Richtlinie 2019/790 für nichtig erklären, da er die freie Meinungsäußerung verletze. Der EuGH wies die Klage aber ab und verwies darauf, dass die Regelung angemessene Garantien vorsehe, mit der das Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit gewahrt bleibe. Damit bestätigt der EuGH nicht nur die Rechtmäßigkeit der Uploadfilter, sondern auch der Urheberrechtsreform.

2021 traten die in der EU-Urheberrechtsreform festgehaltenen Änderungen auch auf Landesebene in Kraft. Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) bildet nun die rechtliche Grundlage für die neuen Regelungen, darunter auch die viel diskutierten Uploadfilter. Hier ist zunächst wichtig zu wissen, worum es bei der Reform überhaupt geht: Plattformen, auf denen Inhalte wie Videos, Bilder und/oder Ton (etwa Musik oder Podcasts) hochgeladen werden können, sollen mehr in die Verantwortung genommen werden. Das betrifft alle Social-Media-Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram oder TikTok, aber auch Video-Plattformen wie YouTube oder Vimeo oder auch Streaming-Plattformen.

Vor der Reform war es so, dass die Anbieter:innen der sogenannten Upload-Plattformen erst tätig werden mussten, wenn ihnen eine Rechtsverletzung gemeldet wurde. Für viele Kreative wie Musiker:innen, Schauspieler:innen, Zeichner:innen oder Video-Produzent:innen kam das aber einem Kampf gegen Windmühlen gleich, denn: Oft wurden die Inhalte dann wieder über einen anderen Account hochgeladen und mussten erneut gemeldet werden und so weiter… Mit Inkrafttreten der Reform ist es jetzt so, dass Upload-Plattformen für die hochgeladenen Inhalte unmittelbar verantwortlich sind. Das bedeutet: Sie müssen für verbreitete Drittinhalte der Nutzer:innen künftig Lizenzen erwerben und durch den ergänzenden Direktvergütungsanspruch gegenüber den Plattformen werden die Urheber:innen der Inhalte an den Lizenzeinnahmen beteiligt.

Welche YouTube Videos darf ich verwenden?

Grundsätzlich gilt, wer fremde Musik ohne die Einwilligung des Urhebers im Internet hochlädt, befindet sich auf rechtlich dünnem Eis. Denn ein Song ist nach §2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Sehen Rechteinhaber ihre Urheberrechte als verletzt an, können sie Verstöße abmahnen lassen oder klagen. Das kann je nach Fall recht teuer werden. Hier mehr zum Urheberecht in der Musik.

Musikkompositionen fallen ab dem Zeitpunkt Ihrer Schöpfung unter das Urheberrecht. Um eine Urheberrechtsverletzung handelt es sich dann, wenn eine Veröffentlichung, Verbreitung oder Bearbeitung ohne die Zustimmung des Rechteinhabers stattfindet. Das schließt Remixe und Coverversionen, wie auch die private oder die kommerzielle Nutzung ein.

YouTube selbst empfiehlt in seinen Richtlinien folgendes, was die Verwendung von geschütztem Material angeht:

Die GEMA oder auch die “Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte” vertritt als Verwertungsgesellschaft die Nutzungsrechte der musikalischen Werke ihrer Mitglieder. Nach jahrelangen Streit zwischen YouTube und der GEMA betreffend der Vergütung der Künstler, konnten sich beide im Jahr 2016 über einen Lizenzvertrag einigen. Das bedeutet, dass Videos mit Musik in Deutschland nicht mehr gesperrt werden müssen.

Was passiert wenn man auf YouTube gegen das Urheberrecht verstößt?

Wenn ein Urheberrechtsinhaber eigene urheberrechtlich geschützte Inhalte auf YouTube findet, die ohne seine Genehmigung veröffentlicht wurden, kann er einen Antrag auf Entfernung aus urheberrechtlichen Gründen stellen (auch als „Deaktivierungsanfrage“ oder einfach „Deaktivierung“ bezeichnet). Es ist ein rechtliches Ersuchen, Inhalte aufgrund einer mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung von YouTube zu entfernen. Unten findest du weitere Informationen dazu.

Manche Urheberrechtsinhaber verwenden Content ID, ein Tool, das auf YouTube automatisch urheberrechtlich geschützte Inhalte identifiziert. Wenn in Content ID eine Übereinstimmung festgestellt wird, wird auf die übereinstimmenden Inhalte ein Content ID-Anspruch erhoben. Was mit den übereinstimmenden Inhalten passiert, hängt von den Content ID-Einstellungen des Urheberrechtsinhabers ab. Unten findest du weitere Informationen dazu.

In diesem Video wird der Unterschied zwischen Anträgen auf Entfernung aus urheberrechtlichen Gründen und Content ID-Ansprüchen näher erläutert:

Was ist mit Artikel 13 passiert?

Der Staat muss unsere Beschwerden ernst nehmen und prüfen.

Artikel 17 sagt: Alle Menschen in Deutschland können sich direkt an die Regierung wenden. Sie können sich auch direkt an die Abgeordneten wenden. Das heißt: Wenn wir ein Problem haben, dann können wir uns direkt beschweren. Wir können einen Brief schreiben. Wir können eine E-Mail schreiben. Wir können das alleine machen. Oder wir können das zusammen mit anderen machen. Die Regierung muss das prüfen und uns eine Antwort geben. Die Abgeordneten müssen das prüfen und uns eine Antwort geben.

Was ist der Artikel 17?

Der Staat muss unsere Beschwerden ernst nehmen und prüfen.

Artikel 17 sagt: Alle Menschen in Deutschland können sich direkt an die Regierung wenden. Sie können sich auch direkt an die Abgeordneten wenden. Das heißt: Wenn wir ein Problem haben, dann können wir uns direkt beschweren. Wir können einen Brief schreiben. Wir können eine E-Mail schreiben. Wir können das alleine machen. Oder wir können das zusammen mit anderen machen. Die Regierung muss das prüfen und uns eine Antwort geben. Die Abgeordneten müssen das prüfen und uns eine Antwort geben.

Wann kommt der Uploadfilter?

• Uploadfilter – was ist das eigentlich?
• Artikel 13 & 17 – Urheberrechtsreform
• Urheberrecht – diese Regeln gelten in Deutschland
• Welche Plattformen sind betroffen? YouTube, Twitter & Co.
• Lizenzen
• Gesetzlich erlaubte Inhalte
• Uploadfilter
• Artikel 17 steht in der Kritik – Klage gegen die Urheberrechtsreform
• Mutmaßlich erlaubte Nutzung – was bedeutet das?
• Was tun, wenn Inhalte zu Unrecht gesperrt werden?

In diesem Ratgeber klären wir, was Uploadfilter genau sind und was sich mit der Urheberrechtsreform alles geändert hat. Zudem schauen wir uns das Thema Haftung an. Ebenfalls greifen wir die Kritik an der Reform auf, ob Uploadfilter das Recht auf Meinungsäußerung einschränken. Und du erfährst, was du tun kannst, wenn eine Plattform deine Inhalte zu Unrecht gesperrt hat.

Was ist aus Artikel 17 geworden?

Gegen Artikel 13 wurde viel demonstriert. Wir erklären dir, was dahinter steckt. | Foto: Markus Spiske/Flickr, CC BY-SA 2.0

Das Ziel der neuen EU Urheberrechtsreform ist es, dass Künstlerinnen und Künstler und generell Urheberinnen und Urheber für ihre Werke fair und angemessen vergütet werden. Der umstrittene Artikel 13 (in der Endfassung Artikel 17) der Reform besagt, dass große Internetplattformen wie Facebook, YouTube oder Twitter hierfür vor dem Upload eines Werkes das Copyright klären müssen. Die Plattformen haften voll für alle Inhalte, die von den Usern hochgeladen werden. Besitzt die Plattform keine Lizenz, um das jeweilige Werk mit entsprechendem Copyright zu verbreiten, muss sie den Upload verhindern. Dies können sie vermutlich nur mit sogenannten Uploadfiltern. Diese sperren die Uploads der User, bevor sie online gestellt werden können. So können Bilder, Texte oder Lieder nicht mehr so einfach von den Usern im Netz verbreitet werden.

Welche YouTube Videos sind nicht urheberrechtlich geschützt?

YouTube ist eine der beliebtesten Videoplattformen, auf der im Minutentakt etwa 500 Stunden Videomaterial hochgeladen werden. Dabei stellt sich die Frage, welche Rechte YouTube dabei eigentlich bekommt, wenn ein YouTuber ein Video online stellt.

Urheberrechte beachten!

Wie viele Sekunden darf man von einem Lied verwenden?

Das Urheberrecht in seiner Ursprungsform ist bereits mehrere Jahrhunderte alt. Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten oblag nur wenigen. Mit dem Internet und den damit einhergehenden neuen Technologien zur Veröffentlichung, stieß das Urheberrecht schnell an seine Grenzen. Das hatte enorme Auswirkungen und viele Urheber verloren die Kontrolle über die Verbreitung ihrer eigenen Werke. Mit der Reform des Urheberrechts möchte man sich nun an die neuen Gegebenheiten anpassen.

Betroffen sind Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten, diese können bei Urheberrechtsverstößen Ihrer Nutzer haftbar gemacht werden. Dazu zählen die großen Upload-Plattformen wie Facebook, YouTube und TikTok. Entweder erwerben diese Plattformen entsprechende Lizenzen oder müssen hochgeladene Inhalte, die gegen das Urheberrecht verstoßen, sperren. Zudem haben nun Musiker und Musikerinnen den Anspruch auf eine Direktvergütung.

Kurz: Plattformen wie YouTube können nun für die Inhalte ihrer Nutzer haften.

Wie prüft YouTube Urheberrecht?

Ein großer Feind von Youtubern ist das Urheberrecht: Verletzt nämlich ein Video die Rechte von Dritten, droht ein finanzieller Verlust – YouTube zahlt dann keine Werbegelder aus. Um den Content-Lieferanten zu helfen, hat die Videoplattform ein neues Tool veröffentlicht. "Checks" prüft innerhalb von YouTube Studio bereits vor einer Veröffentlichung, ob ein Video urheberrechtlich geschützte Teile enthält. Dieser neue Schritt soll helfen, die Anzahl hochgeladener Videos mit Copyright-Ansprüchen zu minimieren.

Bislang luden viele Youtuber ihre Filme hoch und hofften auf das Beste. Im schlimmsten Fall kam es jedoch zu einem "Takedown", ausgelöst durch einen Urheberrechtsinhaber. Sie können auch die Werbegelder verlangen, die eigentlich den Youtubern zustehen. Ein gelbes Icon markiert betroffene Videos. Genau die sollen künftig vermieden werden, hofft YouTube. Das neue Tool setzt ein System namens Content ID ein, um Videos zu prüfen und etwaige Urheberrechtsverstöße zu finden. Wird das System in einem Video fündig, erhält der Rechteinhaber einen Hinweis. Details zu "Checks" sind auf einer Support-Seite beschrieben.

Wann greift das Urheberrecht nicht?

Ist das Urheberrecht in seiner Dauer beschränkt?

Der Urheberrechtsschutz besteht für maximal 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.

Kann das Urheberrecht auch vor Ablauf der Schutzfrist übertragen werden?

Warum ist Artikel 3 so wichtig?

Alle Menschen haben die gleichen Rechte.

Artikel 3 sagt: Alle Menschen haben die gleichen Rechte. Frauen und Männer müssen die gleichen Rechte haben. Der Staat muss sich darum kümmern, dass die Nachteile für Frauen verschwinden, zum Beispiel bei der Arbeit und bei der Bezahlung.

Was ist mit Artikel 17 passiert?

Polen klagte bereits 2019 gegen Artikel 17 der europäischen Richtlinie und forderte, diesen zu annullieren. Dabei nutze das EU-Mitgliedsland die Möglichkeit der sogenannten Nichtigkeitsklage: Ein Mitgliedsstaat kann danach Handlungen oder Rechtsakte der EU-Organe (zum Beispiel des EU-Parlaments) auf ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Recht überprüfen und für nichtig erklären lassen. Stellt der EuGH die Unvereinbarkeit fest, kann ein Gesetz (ganz oder teilweise) aufgehoben werden. Polen begründete seine Klage damit, dass die Richtlinie wegen Artikel 17 die Meinungsfreiheit bedrohe. Sie könne nämlich dazu führen, dass Regelungen erlassen würden, die einer vorbeugenden Zensur ähnelten.

Warum ist Artikel 17 wichtig?

Zum 1. August tritt das Urheberrecht-Diensteanbieter-Gesetz in Kraft, das Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht umsetzt. Die Uploadfilter, gegen die vor zwei Jahren über 100.000 Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen sind, werden damit für diverse kommerzielle Onlineplattformen verpflichtend. Die Kritik an Uploadfiltern als Mittel zur Rechtsdurchsetzung ist nicht verstummt. Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen diese automatischen Systeme gezielt eingesetzt werden, um kritische Berichterstattung zu unterdrücken. In anderen Fällen machen die Algorithmen schlicht Fehler.

Dennoch könnten die negativen Folgen für die Meinungsfreiheit hierzulande weniger dramatisch ausfallen als zunächst befürchtet. Hoffnung machen insbesondere die kürzlich erschienen Schlussanträge des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs anlässlich der Klage Polens gegen Artikel 17. Zwar hält der Generalanwalt die Uploadfilter nicht grundsätzlich für unvereinbar mit der Meinungsfreiheit. Allerdings empfiehlt er dem Gerichtshof, Artikel 17 so auszulegen, dass ausschließlich offensichtliche Rechtsverletzungen automatisch gesperrt werden dürfen. Dazu gehören insbesondere unveränderte Uploads ganzer Werke wie beispielsweise eines Kinofilms. Jegliche transformativen Nutzungen von Werken wie beispielsweise Remixes, Collagen oder kürzere Ausschnitte aus fremden Werken müssen von den Uploadfiltern ausgenommen sein.